Georgien: Journalistin Mzia Amaghlobeli droht in Haft zu erblinden

Mzia Amaghlobeli, eine bekannte georgische Journalistin und Mitbegründerin der Medien Batumelebi und Netgazeti, wurde am 11. Januar 2025 bei friedlichen Protesten in der Stadt Batumi festgenommen und vor Gericht gestellt, weil sie den Polizeichef Irakli Dgebuadze bei einer Auseinandersetzung geohrfeigt hat. Auf Videoaufnahmen ist zu sehen, wie der Polizeichef explizite und sexualisierte Drohungen gegen sie ausspricht. Im Gewahrsam wurde sie offenbar beschimpft, bespuckt und tätlich angegriffen.

Am 6. August wurde Mzia Amaghlobeli in einem unfairen Verfahren zu zwei Jahren Gefängnis verurteilt. Sie leidet an einer fortschreitenden Augenerkrankung und läuft Gefahr, in der Haft zu erblinden, da ihr eine fachärztliche Behandlung verweigert wird. Auf dem rechten Auge sieht sie derzeit nur noch 10 Prozent, auf dem linken Auge ist sie schon fast völlig erblindet.

Die offenkundige Straffreiheit der Polizei steht in scharfem Kontrast zu der diskriminierenden Behandlung, die Mzia Amaghlobeli und andere Demonstrierende im georgischen Strafrechtssystem erleiden. Das Europäische Parlament hat Mzia Amaghlobeli den Sacharow-Preis 2025 verliehen und sie als Symbolfigur der prodemokratischen Protestbewegung bezeichnet.

Bitte schreiben Sie bis 31. Januar 2026 höflich formulierte Briefe an den Generalstaatsanwalt und fordern Sie ihn auf, dafür zu sorgen, dass Mzia Amaghlobeli umgehend zur Diagnose und Behandlung in eine Augenklinik gebracht wird, und dass ihre Rechte auf Gesundheit und Schutz vor Misshandlung gewährleistet werden. Dringen Sie zudem darauf, dass alle Polizist*innen, die der Misshandlung von Demonstrierenden verdächtigt werden, unverzüglich vom Dienst suspendiert werden und dass die Vorwürfe gegen sie zügig, unparteiisch und wirksam untersucht werden. Bitten Sie abschließend darum, dass die Menschenrechte von Mzia Amaghlobeli und allen georgischen Demonstrierenden geachtet werden.