Großbritannien/USA: Julian Assange droht die Auslieferung an die USA

Im April 2019 wurde Julian Assange von den britischen Behörden in der ecuadorianischen Botschaft in London festgenommen. Im Mai 2019 wurde er zu 50 Wochen Haft verurteilt, weil er gegen seine Bewährungsauflagen verstoßen hatte. Obwohl er bereits im September 2019 hätte freigelassen werden sollen, befindet er sich nach wie vor wegen eines Auslieferungsantrags der USA in einem Hochsicherheitsgefängnis in Großbritannien. Die USA fordern seine Auslieferung, weil er auf seiner Plattform WikiLeaks Dokumente veröffentlicht hat, die Handlungen des US-Militärs aufdeckten, die möglicherweise Kriegsverbrechen darstellen.

Am 6. Juni 2023 wies der britische High Court das jüngste Rechtsmittel gegen seine Auslieferung zurück. Julian Assange steht nun nur noch ein letztes Rechtsmittelverfahren offen, bevor der Rechtsweg ausgeschöpft ist und er sich an den Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte wenden muss.

Nach Ansicht von Amnesty International würden Julian Assange in den USA schwere Menschenrechtsverletzungen drohen, u. a. Haftbedingungen, die Folter oder anderer Misshandlung gleichkommen könnten. Angesichts der gezielten Kampagne, die von hochrangigen US-Beamt*innen gegen ihn geführt wurde und die sein Recht auf Unschuldsvermutung stark untergraben hat, ist das Risiko eines unfairen Gerichtsverfahrens hoch.

Julian Assanges Veröffentlichung enthüllter Dokumente auf WikiLeaks darf nicht bestraft werden, da dies ein alltägliches Vorgehen im investigativen Journalismus ist. Eine Anklage gegen Julian Assange könnte andere Journalist*innen und Publizist*innen davon abhalten, ihr Recht auf freie Meinungsäußerung wahrzunehmen.