Türkei: Samstagsmütter

Seit 1995 kamen die sogenannten Samstagsmütter Woche für Woche auf dem Galatasaray-Platz in Istanbul zusammen und forderten Gerechtigkeit für ihre "verschwundenen" Angehörigen. Als die Mahnwache am 25. August 2018 zum 700. Mal stattfand, löste die Polizei den mehrheitlich von Frauen organisierten friedlichen Protest mit Tränengas, Plastikgeschossen und Wasserwerfern auf. Seitdem verhindern die türkischen Behörden die Versammlungen der Gruppe, deren Mitglieder teilweise über 80 Jahre alt sind, obwohl diese immer friedlich waren und nie zu Gewalt aufriefen.

Eine der Samstagsmütter, Maside Ocak, deren Bruder in den 1990er Jahren dem Verschwindenlassen zum Opfer gefallen ist, ging juristisch gegen das Verbot der 700. Versammlung im August 2018 vor. Am 23. Februar 2023 wurde ein Urteil des Verfassungsgerichts veröffentlicht, das feststellte, dass Maside Ocaks Recht auf friedliche Versammlung verletzt worden sei, und das die Behörden anwies, sicherzustellen, dass "die Verletzung des Rechts in Zukunft verhindert wird". Leider haben sich die türkischen Behörden nicht an die Entscheidung vom 23. Februar 2023 gehalten. Die Menschenrechtsverteidiger*innen, die sich seit dem 8. April 2023 wieder auf dem Galatasaray-Platz versammeln, wurden wiederholt festgenommen und/oder vertrieben.

Bitte schreiben Sie bis 31. Juli 2023 höflich formulierte Briefe an den türkischen Innenminister und bitten Sie ihn, dafür zu sorgen, dass die Mahnwache zukünftig ohne rechtswidrige Einschränkungen abgehalten werden kann und dass die Teilnehmenden ihre Rechte auf Meinungs- und Versammlungsfreiheit ausüben können.